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AGB für Kunden

Allgemeine Vertragsbedingungen für Kunden (AGB)

1. Vertragsgegenstand

Der vorliegende Vertrag hat zum Gegenstand die Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb des Jobportals der Bestkauf24 GmbH (im Folgenden "meinjob.at") in Bezug auf die Veröffentlichung (Schaltung) von Stellenangeboten und die Verwaltung von Lebensläufen der Jobsucher mittels der Internetseite www.meinjob.at (nachfolgend “die Dienstleistung”) zu regeln.

2. Dienstleistung

Die von Kunden vertraglich bestellten Dienstleistungen werden im jeweiligen Angebot bzw. Auftrag spezifiziert.

meinjob.at veröffentlicht Stellenanzeigen eines Unternehmens im Internet auf der Webseite www.meinjob.at. meinjob.at ist berechtigt, die Veröffentlichung der Stellenanzeigen von Unternehmen auf ihren Internet-Seiten sowie im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner von meinjob.at zu veranlassen. Ferner ist meinjob.at berechtigt, die Stellenanzeigen auch in jedem frei wählbaren Printmedium zu veröffentlichen oder durch Dritte veröffentlichen zu lassen.

3. Vertragsdauer

Die Parteien verpflichten sich, die vereinbarte Vertragsdauer zu erfüllen.

Die Dauer der Dienstleistung von meinjob.at wird durch den Vertrag bestimmt. Die Dienstleistung ist nicht verlängerbar, es sei denn, dass durch den Vertrag etwas anderes vereinbart wird, sodass der Vertrag mit dem im Vertrag definierten Zeitpunkt endet.

4. Verpflichtungen, Erklärungen und Garantien

4.1 Verpflichtungen von meinjob.at: meinjob.at verpflichtet sich, die Dienste zu leisten, die im Absatz “Vertragliche Dienstleistungen” des Vertrages angeführt sind. meinjob.at verpflichtet sich weiters, laufend technische Neuerungen zur Verbesserung der Dienstleistungen zu implementieren.

4.2 Verpflichtungen des Kunden: Der Kunde ist für alle Handlungen, die auf seinen Nutzerkonten vorgenommen werden, und für die Einhaltung seiner sich aus dem Vertrag ergebenden Verpflichtungen verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, sich den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) und den Datenschutzrichtlinien (DSR) sowie den Erklärungen zum Datenschutz (Privacy Policy) von meinjob.at zu unterwerfen, die auf der Webseite www.meinjob.at aufgerufen werden können.

4.3 Der Kunde erklärt, dass seine Nutzung der Dienste von meinjob.at nicht mit rechtswidrigen Handlungen oder einer Aktivität in Zusammenhang steht, die das Ansehen von meinjob.at oder Dritten in Mitleidenschaft ziehen könnten.

4.4 Der Kunde erklärt und haftet dafür, dass durch die Veröffentlichung des Firmenlogos (für den Fall, dass diese Leistung in den “Vertraglichen Dienstleistungen” vereinbart ist) auf der Internetseite von meinjob.at nicht in Rechte Dritter eingegriffen wird.

4.5 Alle Informationen, die der Kunde meinjob.at zur Verfügung stellt, müssen der Wahrheit entsprechen. Zu diesem Zweck garantiert der Kunde die Richtigkeit der Daten, die er zur Verfügung stellt, indem er die Formulare ausfüllt, die zum Vertragsschluss über die Dienstleistungen erforderlich sind. Weiters verpflichtet sich der Kunde, die meinjob.at zur Verfügung gestellten bzw. bekanntgegebenen Daten laufend zu aktualisieren. In jedem Fall ist der Kunde für von ihm verursachte falsche oder nicht exakte Angaben und für den Schaden, der dadurch meinjob.at oder den Nutzern der Internetseite www.meinjob.at entstehen kann, ausschließlich verantwortlich.

5. Preis und Zahlungsbedingungen

5.1 Als Gegenleistung für die Dienstleistungen hat der Kunde an meinjob.at den Betrag zu zahlen, der im Abschnitt “Vertragliche Dienstleistungen” des Vertrages angegeben ist. Die Tarife werden in Euro ausgewiesen und enthalten keine Werbeabgabe und keine Umsatzsteuer.

5.2 Grundlage für die Tarife sind die bestellten Leistungen und nicht die tatsächliche Nutzung dieser Leistungen durch den Kunden, sodass die Beendigung des Vertrages, gleich aus welchem Grund, den Kunden nicht von seiner Zahlungsverpflichtung für die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen gegenüber meinjob.at befreit.

5.3 Die Rechnungslegung erfolgt unverzüglich nach Auftragserteilung und wird dem Kunden per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg zugesandt. Der Kunde erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zur Übermittlung von Rechnungen per E-Mail und Fax.

5.4 Der Kunde verpflichtet sich, alle fälligen Zahlungen pünktlich zu leisten.

5.5 Die Einverständniserklärung und Annahme dieser Vertragsbedingungen sowie des Abschnitts “Vertragliche Dienstleistungen” durch den Kunden begründet die Zahlungspflicht des Kunden.

5.6 Soweit keine abweichenden Regelungen im Abschnitt “Vertragliche Dienstleistungen” im Vertrag vereinbart werden, sind die Zahlungen innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten.

5.7 Die Zahlungsverpflichtung kann weder erlassen werden, noch können gezahlte Beträge rückerstattet werden, noch kann die Zahl der bestellten Dienstleistungen für die vereinbarte Vertragsdauer, wie sie in den “Vertraglichen Dienstleistungen” im Vertrag vereinbart wurde, reduziert werden. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist, soweit diese nicht anerkannt oder gerichtlich festgestellt sind, ist unzulässig.

5.8 Die Tarife für die Dienstleistung, die im Vertrag im Abschnitt “Vertragliche Dienstleistungen” angeführt sind, werden im Voraus für die gesamte Laufzeit in Rechnung gestellt.

5.9 Die Kündigung dieses Vertrages vor Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer befreit den Kunden nicht von der Verpflichtung, meinjob.at die gesamte vertraglich vereinbarte Dienstleistung zu vergüten.

5.10 Im Fall des Zahlungsverzugs ist meinjob.at berechtigt, für den geschuldeten Betrag ab Fälligkeit der Zahlung bis zum Zahlungsdatum Verzugszinsen in Höhe von 10 % zu berechnen.

5.11 Für den Fall, dass die Nichterfüllung jedweder Zahlungspflicht den Zeitraum von 30 oder mehr Tagen überschreitet (es sei denn, dass in diesem Zeitraum die Zahlung gutgläubig nicht geleistet wurde), behält sich meinjob.at das Recht vor, die Dienstleistung an den Kunden unter Ausschluss der Haftung von meinjob.at bis zur restlosen Zahlung der geschuldeten Beträge, unabhängig von jeglichen anderen Handlungen, die meinjob.at zur Verfolgung seiner vertraglichen Ansprüche vornehmen kann, auszusetzen.

6. Verbot der Abtretung oder des Weiterverkaufs des Vertrags und Änderung der Umstände

6.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen dieses Vertrages noch die aus ihm abgeleiteten Rechte in irgendeiner Form an Dritte weiterzuverkaufen, abzutreten oder zu übertragen. Jeder Weiterverkauf, jede Abtretung oder Übertragung ist meinjob.at gegenüber unwirksam und ist ein sofortiger Kündigungsgrund. Festgehalten wird, dass Weiterverkauf im Sinn des vorstehenden Absatzes vorliegt, wenn der Kunde ein Personalunternehmen ist.

6.2 Die Parteien sind verpflichtet, sich gegenseitig über Änderungen der Umstände zu informieren, die Auswirkungen auf diesen Vertrag haben können.

7. Vertragsbeginn und Beginn der Dienstleistung

7.1 Der vorliegende Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft.

7.2 Die Dienstleistung beginnt mit der Aktivierung der „Vertraglichen Dienstleistungen” durch meinjob.at zu dem in diesem Vertrag vereinbarten Datum.

8. Datenschutz und Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Schutz von personenbezogenen Daten einzuhalten.

8.1 meinjob.at erklärt in Bezug auf die Einhaltung des österreichischen Datenschutzgesetzes ausdrücklich Folgendes:

- meinjob.at verfügt über ein automatisiertes Datenverzeichnis, das nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes 2000 (DSG 2000) beim Österreichischen Datenverarbeitungsregister angemeldet ist. Es ist ein Verzeichnis von Jobsuchern, die ihre Lebensläufe bekanntgeben (nachfolgend “das Verzeichnis”), das die Voraussetzungen der österreichischen Datenschutzvorschriften erfüllt.

- Keine der persönlichen Daten, die Gegenstand des Verzeichnisses sind, sind sensible Daten im Sinn des Datenschutzgesetzes.

- Die Lebensläufe, die Gegenstand des Verzeichnisses von meinjob.at sind, und die in ihnen enthaltene Information sind von den Nutzern (Jobsuchern) selbst zur Verfügung gestellt worden als sie sich auf der Homepage von meinjob.at registriert haben, um sich für die Stellenangebote zu bewerben, die für sie von Interesse sind und/oder um entsprechende Stellenangebote zu erhalten, die auf ihr professionelles Profil abgestimmt sind.

- meinjob.at wird die Daten des Kunden, auf die es im Rahmen dieses Vertrages Zugriff hat, entsprechend den geltenden gesetzlichen Regelungen verwenden.

8.2 Der Kunde erklärt in Bezug auf die Dienstleistung seine ausdrückliche Verpflichtung:

- Das Verzeichnis, das im Eigentum von meinjob.at steht, gemäß den Vereinbarungen dieses Vertrages, den zur Verfügung gestellten Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) sowie gemäß dem geltenden Datenschutzgesetz und seinen Ausführungsbestimmungen zu nutzen.

- Auf die Daten der Jobsucher nur für die ausdrücklich vereinbarten und zulässigen Zwecke dieses Vertrags zuzugreifen.

- Die persönlichen Daten nicht an natürliche oder juristische Personen weiterzugeben, für die es keine Zustimmung zur Weitergabe durch diesen Vertrag gibt.

- Die persönlichen Daten, auf die er Zugriff hat, zu schützen und ihre Vertraulichkeit zu garantieren und zu verhindern, dass nicht autorisierte Dritte Zugang zu diesen Daten haben.

- meinjob.at über die E-Mail-Adresse unternehmen@meinjob.at über jeden Antrag auf Auskunft, Löschung, Widerspruch, und/oder Richtigstellung zu informieren, den der Kunde von den Jobsuchern, die seinem Stellenangebot zugeordnet sind, erhält, damit meinjob.at im Sinn der gesetzlichen Bestimmungen reagieren kann.

- Exklusiv in seine Datenbank nur die Daten jener Jobsucher einzufügen, die diese Daten zur Verfügung stellen und ihren Eintrag in die Datenbank des Kunden direkt autorisieren, wobei diese Daten Eigentum des Kunden werden.

- Für die illegale Nutzung der Daten der Jobsucher zu haften. Unter illegaler Nutzung im Sinne dieser Klausel ist jede Nutzung zu verstehen, die im Widerspruch zu den gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzgesetzes und sonstiger zwingenden Regelungen der österreichischen Rechtsordnung steht, bzw. die Nutzung zu einem anderen als dem vertraglich vereinbarten Zweck.

- meinjob.at innerhalb von 24 Stunden über jeden Zwischenfall bei der Datenverwaltung zu informieren.

- Die Zugangsdaten zum Service von meinjob.at geheim zu halten.

- Natürlichen oder juristischen Personen, die nicht von meinjob.at dazu befugt worden sind, keinen Zugang zu seinem exklusiven Unternehmensmenü zu gewähren.

- Die Verwendung seiner Daten für die spezifischen Zwecke der vertraglichen Dienstleistung sowie die Sendung von E-Mails zu kommerziellen Zwecken von Seiten von meinjob.at gemäß den geltenden gesetzlichen Vorschriften für Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und des elektronischen Handels.

8.3 Jede der Parteien erklärt, das Informationsgeheimnis der anderen Partei zu wahren, zumindest in der Form, in der sie ihre eigene vertrauliche Information geheim hält.

9. Gewerbliche Schutzrechte

9.1. Inhalte und Plattform der Internetseite meinjob.at sind durch die gesetzlichen Vorschriften betreffend den gewerblichen Rechtschutz geschützt.

9.2 meinjob.at ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden in sein Kundenverzeichnis aufzunehmen und dieses zu veröffentlichen.

10. Kündigungsgründe

10.1 Jede der Parteien kann den vorliegenden Vertrag für den Fall kündigen, dass die Partei ihre Geschäftsaktivität einstellt oder wegen schwerer Verletzung von vertraglichen Pflichten durch die andere Partei.

10.2 meinjob.at kann den Vertrag kündigen, wenn der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt und dieser Verzug nicht innerhalb von zehn (10) Tagen ab Fälligkeit dieser Zahlungsverpflichtung wegfällt. Die Kündigung durch meinjob.at erfolgt schriftlich mittels Brief, Email oder Fax an den Kunden.

10.3 meinjob.at kann den Vertrag für den Fall einseitig kündigen, dass der Kunde eine der in den Allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) oder Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) enthaltene Verpflichtung nicht erfüllt und diese Nichterfüllung nicht innerhalb von zehn (10) Tagen ab Fälligkeit dieser Verpflichtung oder Kenntnis des Umstandes durch meinjob.at wegfällt. In diesem Zeitraum kann meinjob.at die vertragliche Dienstleistung aussetzen.

10.4 Jede der Parteien kann diesen Vertrag mittels schriftlicher Benachrichtigung der anderen Partei mit einer Frist von 30 Tagen im Falle der Nichterfüllung durch die andere Partei kündigen, soweit die andere Partei innerhalb dieser Frist die Nichterfüllung nicht behebt; darüber hinaus, wenn über das Vermögen einer Partei das Konkurs- oder Ausgleichverfahren eingeleitet wird bzw. ein Antrag auf Eröffnung des Konkurses mangels Vorliegen eines die Konkurskosten deckenden Vermögens abgewiesen wurde.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf den vorliegenden Vertrag ist österreichisches Recht anzuwenden. Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag vereinbaren die Parteien unter Verzicht auf sonstige Gerichtsstände die Zuständigkeit des sachlich für Wien-Innere Stadt zuständigen Gerichtes.

12. Allgemeine Bestimmungen

Es wird festgestellt, dass die vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen von beiden Parteien als Vertragsbestandteil angenommen worden sind. Der Kunde erklärt, diese Bedingungen vollständig gelesen zu haben und zu akzeptieren. Weiters erklärt der Kunde, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) und die Datenschutzrichtlinien (DSR)zu kennen und zu akzeptieren, die meinjob.at auf seiner Internetseite http://www.meinjob.at veröffentlicht.

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Kunden (ANB)

Die Nutzung der Services der Bestkauf24 GmbH im Zusammenhang mit dem Jobportal www.meinjob.at (im Folgenden "meinjob.at") unterliegt den folgenden Regeln und Bestimmungen. Diese gelten sowohl für auf meinjob.at inserierte Stellenangebote, als auch für das Verhalten registrierter Benutzer auf meinjob.at.

Die Eröffnung eines Firmen-Kontos auf meinjob.at ist völlig kostenlos, es entstehen dadurch keinerlei weitere Verpflichtungen für Sie und Ihr Unternehmen (Arbeitgeber). Sie können jederzeit selbst Ihr Kundenkonto bei meinjob.at löschen.

Die Nutzung unserer Services unterliegt den folgenden Regeln und Bestimmungen. Diese gelten sowohl für auf meinjob.at inserierte Stellenangebote, als auch für das Verhalten registrierter Benutzer auf meinjob.at.

Alle Benutzer müssen vor Abschluss der Registrierung ihre Zustimmung geben, sich an diese Nutzungsbedingungen zu halten.

Sollten Sie unangebrachte Angebote oder sonstige Inhalte bei meinjob.at entdecken, die die nachfolgenden Regeln nicht erfüllen, ersuchen wir Sie, uns dies umgehend mitzuteilen.

Bitte, beachten Sie die folgenden Regeln:

  • Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgetreu sein.
  • Das Passwort ist zu schützen. Wenn andere Personen auf Ihr Benutzerkonto unbefugt zugreifen, riskieren Sie, den Zugang zu unserem Service zu verlieren. Wir empfehlen daher, nicht den Benutzernamen als Passwort zu verwenden.
  • Für die zu besetzende Stelle muss ein den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechender Arbeitsvertrag geboten werden. meinjob.at akzeptiert keine Angebote, die
    • vom Bewerber eine Geldinvestition fordern,
    • von Pyramiden- oder MLM-Unternehmen (Multi-Level-Marketing-Unternehmen) sind,
    • eine Entlohnung anbieten, die hauptsächlich auf Provisionen basiert,
    • in Zusammenhang mit der Unterhaltungsindustrie für Erwachsene oder Nachtfreizeit steht,
    • auf trügerische Absichten schließen lassen oder
    • im Sinne des geltenden europäischen und insbesondere österreichischen Gesetzesrahmens in irgendeiner Form illegal sind.
  • meinjob.at verbietet das Inserieren von Angeboten, die die Qualität unserer Services verschlechtern und behält sich das Recht vor, Stellenangebote, die den Nutzungsbedingungen nicht entsprechen, entweder zu löschen oder derart zu verändern, dass diese den Nutzungsbedingungen entsprechen. Folgende Arten von Stellenangeboten dürfen nicht inseriert werden:
    • Doppelte Angebote: Unter doppeltem Angebot versteht man das Inserieren von Angeboten, die die gleiche Stelle in der gleichen Stadt und/oder zum gleichen oder zu verschiedenen Terminen anbieten. Zum Unterscheiden der Angebote können Referenzen verwendet werden, vorausgesetzt es handelt sich dabei um Angebote verschiedener Berufskategorien. Wenn für die gleiche Position mehrere Stellen zu besetzen sind, kann dies beim Inserieren des Angebotes im Feld "Anzahl der freien Stellen" angeben werden.
    • Angebote, die sich auf keine konkret offenen Stellen im Unternehmen beziehen.
  • Die Verbreitung nicht autorisierter Werbe-E-Mails wird von meinjob.at nicht gestattet. Sollten Sie gegen diese Vorschrift verstoßen, werden Ihre Benutzerkonten gesperrt.
  • Die in den Stellenangeboten enthaltene Information muss klar und präzise sein. Angebote, die eine Kontaktaufnahme seitens der Jobsucher zum Erhalt näherer Informationen über das Unternehmen oder das Angebot erfordern, sind nicht gestattet.
  • Unternehmen haben sich beim Verfassen Ihrer Angebote einer professionellen Sprache zu bedienen. Vergessen Sie nicht, dass Ihre Angebote ein Spiegelbild Ihres Unternehmens sind.
  • meinjob.at kann nicht alle veröffentlichten Stellenangebote prüfen und übernimmt daher auch keine Haftung für deren Inhalte. Dennoch führen wir regelmäßig eine Revision der Angebote und Lebensläufe durch, um sicherzustellen, dass diese Nutzungsbedingungen auch befolgt werden.
  • Für die Schaltung eines gegen die geltenden gesetzlichen Bestimmungen verstoßenden Angebots sowie für daraus entstandene Schäden und Folgen haftet ausschließlich das inserierende Unternehmen. meinjob.at kann dafür nicht haftbar gemacht werden.
  • Die bei meinjob.at veröffentlichten Stellenangebote sind ausschließlich für den internen Gebrauch der Unternehmen, die freie Stellen zu besetzen haben, bestimmt. Es ist nicht erlaubt, die bei meinjob.at veröffentlichten Stellenangebote an Dritte zu verkaufen.

meinjob.at behält sich das Recht vor, Angebote, die uns für unsere User nicht geeignet erscheinen, abzulehnen.

Unternehmen und Stellenangebote, die gegen irgendeine dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, werden von der Website entfernt und werden gegenüber meinjob.at schadenersatzpflichtig. Die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen wird ausschließlich von meinjob.at vorgenommen. Weiters behält sich meinjob.at das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung oder Mitteilung zu ändern.

Wenn Sie weitere Fragen zu den Services von meinjob.at haben, kontaktieren Sie bitte das Customer Service Team unter unternehmen@meinjob.at