Allgemeine Nutzungsbedingungen

1.1. Geltungsbereich
Bei dieser Webseite (meinjob.at) handelt es sich um ein Internetangebot der CM Classified Media GmbH, Friedrichstraße 10, 1010 Wien. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für jegliche Nutzung des Online-Angebotes der CM Classified Media GmbH, im Folgenden „Anbieter“ genannt, und den Nutzern des Online-Angebots, im Folgenden „Nutzer“ genannt. Schon mit der Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste dieser Webseite unterwirft sich der Nutzer jedenfalls den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).

1.2. Weitere AGB, speziellere Regelungen
Die ANB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.

1.3. AGB von Nutzern
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

1.4. Kooperationspartner
Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.

1.5. Die ANB sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.

Teil 1: Nutzung unentgeltlicher Dienste auf den Webseiten des Anbieters

1. Inhalte

1.1. Die Inhalte dieser Webseite sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.

1.2. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Nutzer nimmt weiters zur Kenntnis, dass die Dienste dieser Webseite unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden.
Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb auch von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Es bestehen keine Ansprüche auf Weiterbetrieb, aber auch keine Ansprüche aus einer Beschränkung der Dienste dieser Webseite. Der Anbieter behält sich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen. Der Nutzer kann – ohne Angabe von Gründen – jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.

1.3. Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten.

1.4. Der Anbieter ist bemüht seine Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

1.5. Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.

1.6. Gewinnspiele
Mitspielen darf jede Person, die über einen Wohnsitz in Österreich verfügt. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (z. B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und namentlich auf unserer Gewinnerseite ausgewiesen. Zudem werden sie per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; anfallende Steuern trägt der Nutzer. Jede Haftung des Anbieters für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.

1.7. Geschäfte mit Dritten
Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung des Anbieters, insbesondere für die Richtigkeit der vom Drittanbieter gemachten Angaben über seine Angebote, ist ausgeschlossen.

2. Nutzungsumfang

2.1. Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer hat seine Übertragungsgebühren selbst zu tragen. Der Zugang ist kostenlos, soweit nichts Abweichendes angegeben ist.
Bei bestimmten Diensten der Webseiten des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche zugreifen zu dürfen und diese einzusehen.

2.2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden.
Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

2.3. Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung;
* das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein;
* es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen;
* es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.

2.4. Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

2.5. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

3. Haftung

3.1. Die von dem Anbieter angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten schließt der Anbieter die Haftung aus.

3.2 Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute.

3.3 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.

3.4 Der Anbieter haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste abrufbar gehalten werden. Den Anbieter trifft keine Pflicht zur Überwachung der Vorgänge; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn der Anbieter von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein. Beschwerden sind zu richten an customerservice@meinjob.at.

3.5 Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und den regelmäßigen Update derartiger Programme.

4. Links

Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.
Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites.

5. Erfüllungsort, Gerichtsstand

5.1. Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist Wien.

5.2. Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Wien für Klagen des Anbieters gegen den Verbraucher nur dann als vereinbart, wenn der Besteller im Zeitpunkt der Nutzung seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.

5.3. Die Parteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.

6. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform

6.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

6.2. SolltenTeile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

6.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

6.4. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ANB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser ANB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

6.5. Abweichungen von diesen ANB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

6.6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit diese ANB zu ändern oder sie zu ergänzen. Änderungen werden veröffentlicht und für den Nutzer mit der erstmaligen Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste verbindlich.

Teil 2. Registrierung und Profil

1. meinjob.at ermöglicht Bewerbern, sich auf www.meinjob.at zu registrieren und ein eigenes Profil inklusive Lebenslauf zu erstellen. Die Entscheidung, welche Daten in das Profil eingetragen werden, liegt allein beim Bewerber. Ebenso kann der Bewerber in seinem Profil jene Daten auswählen, die für Jobanbieter sichtbar sind, wobei das Profilfoto (Icons), das Alter sowie das Geschlecht (im Folgenden „Profiltitel“) für Jobanbieter immer sichtbar sind.

2. Die Registrierung und Hinterlegung eines Profils ist eine aktive Maßnahme des Bewerbers, um von potenziellen Jobanbietern als Bewerber gefunden zu werden. Die Registrierung ist gratis und ermöglicht die kostenlose Nutzung verschiedener Suchfunktionen auf dem Internetportal von meinjob.at. Ein Anspruch auf Registrierung und Profilerstellung besteht nicht. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der E-Mail-Adresse des Bewerbers und Registrierungsbestätigung durch meinjob.at auf unbestimmte Zeit.

3. Der Bewerber ist zur Geheimhaltung des Passwortes verpflichtet. Das Passwort kann jederzeit vom Bewerber geändert werden.

4. Für registrierte Jobanbieter sind automatisiert oder im Wege von Suchabfragen die Profiltitel von Bewerbern ersichtlich. Auf das Profil bzw. die Profildaten können Jobanbieter nur zugreifen, insofern diese Daten tatsächlich vom Bewerber freigeschalten sind.

5. Der Bewerber stimmt mit der Registrierung auf meinjob.at ausdrücklich der Sichtbarkeit seines Profilinhalts sowie der freigegebenen Profildaten für Jobanbieter zu. Ebenso stimmt der Bewerber mit seiner Registrierung der Kontaktaufnahme durch Jobanbieter und registrierte Unternehmen zu.

6. meinjob.at selbst kann für technische Produktoptimierungs- bzw. für interne Recruitingzwecke personenbezogene Daten von Nutzern jederzeit einsehen.

7. Persönliche Daten des Bewerbers sollen insbesondere nachstehende Informationen nicht enthalten:

7.1. Gesundheit, Krankheiten, Schwangerschaft

7.2. Ethnische Zugehörigkeit, Religion, Weltanschauung, sexuelle Orientierung

8. meinjob.at hat jederzeit, aber insbesondere bei nachstehenden Fällen, das Recht, die Inhalte des Bewerbers aus der Website herauszunehmen und/oder den Bewerber auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zu sperren:

8.1. bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei Registrierung

8.2. bei mutmaßlichem oder erkennbarem Missbrauch der Website

8.3. bei Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Registrierung eingegeben werden

8.4. bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Website

8.5. bei schwerwiegenden Verstößen gegen maßgebliche Unternehmensinteressen

8.6. bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die AGBs

9. Jobanbietern wird der Zugriff ausschließlich auf vom Bewerber freigegebene Daten ermöglicht. Dadurch können Jobanbieter die Bewerber über meinjob.at einzeln kontaktieren.

10. Der Bewerber ist berechtigt, jederzeit sein Profil zu deaktivieren, seine Registrierung zurückzunehmen und seinen Account zu löschen. In diesem Fall wird meinjob.at alle Daten des Bewerbers unverzüglich löschen.

11. Im Falle einer Registrierung in den Login-Bereich von meinjob.at über soziale Dienste (z.B. LinkedIn, Google, Facebook) wird ausschließlich die E-Mail-Adresse des Bewerbers verwendet. Darüber hinaus werden keine weiteren Daten des Bewerbers gespeichert.

Stand: August 2023